Aktuell am Donnerstag, 13. Dezember 2018

Neuigkeiten u. Wissenswertes

Kurzinformationen - im linken Feld aktuelle Berichte

Wingst 22.05.2014

Die Partei Bündnis 21/RRP nimmt an der Europa-Wahl am 25. Mai 2014 nicht teil.

Wer auf seinem Stimmzettel unter den 25 Parteien  Bündnis 21/RRP sucht, sucht vergebens. Unsere Partei „Bündnis 21/RRP“ nimmt an dieser Europa-Wahl nicht teil.

Obwohl wir beim Bundesparteitag am 7.September 2013 in Fulda unsere Liste für die Europakandidaten gewählt haben, klappte es nicht. 

Grund: Durch die verhältnismäßig niedrige Mitgliederzahl und fehlenden Landesverbänden, gestaltete sich die Sammlung von den 4000 Unterstützungsunterschriften die bundesweit für eine Kleinpartei die gemäß Europawahlgesetz §9 Abs. 5  gefordert wird schwierig. Das unsere Partei schon 2009 bei der Europa-Wahl antrat und damals die erforderlichen Unterstützungs-unterschriften vorlegen konnte zählt hierbei nicht. Bei jeder Wahl hat eine Kleinpartei immer wieder neue aktuelle Unterstützungsunterschriften zu sammeln, solange bis die Partei einen Sitz im Parlament erhalten hat, erst dann tritt die Sammelbefreiung ein.

Da kann eine Partei ein noch so gutes und ausgewogenes Parteiprogramm haben, es nützt nichts. Die etablierten Parteien und Parteien mit einem spektakulären Parteiprogramm sind die Gewinner einer Wahl. Bei dieser Wahl werden wieder einige Neuparteien ins Europaparlament einziehen und damit eine Parteifinanzierung erhalten. Für viele Parteien ein Grund an dieser Wahl teilzunehmen. So ist es auch nicht verwunderlich, dass ein Millionenkredit für den Wahlkampf der AfD sich als gewinnbringend rechnet.


Da hat eine Partei wie Bündnis 21/RRP  mit einer von der Politik vernachlässigten Klientel von über 20 Millionen Rentner die, die immer weiter in Altersarmut fallende Bürger vertritt keine Chance.

Für unsere Partei ist es sehr schwer, an die betroffenen Bürger heranzukommen. Die meisten von Ihnen sind nicht mit den digitalen Medien vertraut und können uns somit auch nicht kennen lernen. Viele dieser Personen resignieren einfach und nehmen ihr Schicksal so hin. 
Trotzdem lassen sich unsere Parteimitglieder von Bündnis 21/RRP nicht entmutigen und kämpfen ohne Lobbyisteneinfluss oder staatlichen Zuschüssen weiter gegen ein ungerechtes Sozial- u. Rentensystem. Das tun wir nicht nur für uns, sondern auch für die nachfolgenden Generationen denen es weitaus schlimmer treffen wird. 

Bericht von Klaus Lukas
stellv. Bundesvorsitzender von Bündnis 21/RRP

Bremerhaven 07.11.2013
Heute Donnerstag den 7. Nov. ab 14:30 Uhr
Radio Live - Übertragung aus der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung,
u. a. mit einer heißen Debatte um den Straßenstrich in Bremerhaven. Zu Wort wird sich auch die Gruppe Bündnis 21/RRP-Piraten melden. Zu empfangen auf Radio-Weser TV 90,7 MHz oder über den Livestream. Klicke hier

von Klaus Lukas 30.10.2013
Die Einführung einer Finanztransaktionssteuer für ganz Europa ist schon seit der Finanz- und Wirtschaftskriese die von nationalen und internationalen Banken ausgelöst wurde und mit Staatsgelder wieder gerettet werden mußte eine Forderung unserer Partei Bündnis 21/RRP.
11 Staaten der Europäischen Union beführworten ebenfalls die Einführung dieser Steuer. Das mit dieser jährlichen Einnahme in Milliardenhöhe (Deutschland ca. 50 Milliarden) nicht nur der sozialschwachen Infrastrukturen eines Landes geholfen werden kann. Es werden damit auch die Verursacher dieser Weltwirtschaftskriese endlich zur Kasse gebeten. Mit dieser Steuer könnten die Banken und Spekulanten etwas ausgebremst und etwas Geld, dass der Steuerzahler geopfert hat, die Sparer und Anleger verloren haben, wieder zurückgeführt werden. Der Aktienhandel müsste ebenfalls einer Besteuerung unterliegen.
Siehe dazu das Video!
Einführung einer Finanztransaktionssteuer zur Bekämpfung von Altersarmut in einem Artikel Video. Klicke hier

Wingst 09.10.13
Video "Argumente für eine Teilnahme zur Europawahl 2014"
Bundesvorstandsmitglied Klaus Lukas hat bei dem letzten Bundesparteitag von Bündnis 21/RRP in Fulda ein Video mit der Rede von unserem Vorsitzenden Dr. Manfred Link erstellt  "Argumente für eine Teilnahme zur Europawahl am 25.Mai 2014"  Dieses Video auf CD ist für alle  Vorstandsmitglieder unserer Partei kostenlos. Zu bestellen bei Klaus Lukas Tel. 04777-691 oder eMail KlausLukast-onlinede

Bremen 23.09.2013
Wahlergebnisse für den Wahlkreis 55 Bremen II - Bremerhaven
  Klicke hier!

Cuxhaven 22.09.2013
Wahlergebnisse für den Wahlkreis 29 Cuxhaven - Stade II
finden interessierte Bügerinnen und Bürger am Wahltag ab 18:00 Uhr
hier unter diesem Link.

Bremerhaven 22.09.2013
Die Wahlergebnisse für die Stadt Bremerhaven
können Interessierte hier aktuell und online verfolgen. Alle zwei Minuten werden auf dem städtischen Internetportal die Wahlergebnisse heute Abend aktualisiert.
Klicke auf diesen Link!

02.09.2013
Termine der Fernseh- Wahlspots von Bündnis 21/RRP
ARD -  Montag den 2.September um 22:58 Uhr
ZDF -  Montag den  9. September um 22:10 Uhr
ARD - Freitag  den13. September um 17:58 Uhr

17.08.13
Kandidatencheck der Nordseezeitung
www.nordsee-zeitung.de/nz/seite1/seite1.pdf
Weitere Infos - klicke dazu im linken blauen Feld auf den Button "Bundestagswahl 2013" und anschliessend auf den geöffneten Button  "Plakate". Hier habe ich die Links für den Abgeordnetenwatch und für den NZKandidatencheck eingesetzt.

Cuxhaven 26.07.2013
Der Wahlausschuss des Landkreises Cuxhaven hat am 26.07.13 in seiner Sitzung mit den von den Parteien gewählten Vertrauensleuten neun Direktkandidaten für den Wahlkreis 29 Cuxhaven -Stade II bestätigt. Alle Kandidaten haben die erforderlichen Unterlagen beibringen können.
Damit ist unser Direktkandidat Gerald Lukas nun für den Wahlkreis 29 Cuxhaven Stade II amtlich bestätigt.

Bremen 26.07.2013
Auch der Walausschuss des Landes Bremen hat in dieser Sitzung am 26.07.13 die Landesliste und die Direktkandidaten bestimmt.
Unsere Partei Bündnis 21/RRP erhielt den Listenplatz 7 und als Direktkandidatin wurde Marie-Luise Sasse im Wahlkreis 55 Bremen II - Bremerhaven bestätigt.

Wir gratulieren beide Kandidaten/in und werden sie bei ihrem Wahlkampf tatkräftig unterstützen.
Klaus Lukas stellv. Bundesvorsitzender

13.06.13
Bündnis 21/RRP auf dem Wochenmarkt in Cuxhaven.
Am Sonnabend den 15. Juni finden sie uns am Stand von Bündnis 21/RRP auf dem Wochenmarkt in der Beethovenallee in Cuxhaven.

Bitte geben Sie uns ihre Unterstützungsunterschrift, damit wir an der Bundestagswahl 2013 teilnehmen können!

13.06.13
Radio-Liveübertragung der Bremerhavener- Stadtverordnetenversammlung.
Heute Donnerstag den 13. Juni überträgt von 14:30 bis ca. 18:00 Uhr der offene Kanal Radio-Werer TV die Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung.
Klicke auf diesen Link zur Liveübertragung.

28.03.13
Faktionsmitglied Rebecca Sarnow verlässt Bündnis21-Piraten
und wechselte zur Partei Bürger in Wut – Bremerhaven.
Diese unüberlegte Handlung, bringt nun die Bremerhavener Fraktion Bündnis21-Piraten in Bedrängnis, so dass diese ihren Fraktionsstatus verlieren könnte.

Damit hat Rebecca Sarnow in ihrer kurzen Zeit als Stadtverordnete dreimal einen Parteiwechsel vorgenommen. Angefangen mit der Partei Die Linke, dann zu Bündnis 21/RRP und jetzt zu Bürger in Wut.
Da sie ihr Mandat behält, freut sich jetzt die Bremerhavener Partei „Bürger in Wut“ die nun mit Frau Sarnow (39) endlich eine Fraktion werden kann.
Ob allerdings die Partei, die an der Abwerbung ordentlich mitgemischt hat, diese verbrannte Person in ihrer Fraktion zu integrieren die richtige Entscheidung war, wird sich zeigen! 
Pressewirbel
Siehe dazu den Bericht von der Partei Bürger in Wut - Klicke hier!
Bericht Nordsee-Zeitung - Klicke hier!
Zeitungsbericht Weser Kurier - Klicke hier!
Sozialistische Tageszeitung "neues deutschland" Klicke hier

12.02.13
Unser Kreisvorsitzender Gerald Lukas ist in Politik und Sport hoch motiviert.
Siehe dazu den Zeitungsbericht "Gerald Lukas schlägt sie alle" Klicke hier!

21.01.13
Wahlergebnisse aus dem Landkreis-Cuxhaven
in den einzelnen Wahllokalen in den Wahlkreisen 57 und 58.
Klicke auf diesen Link

20.01.13
Wahlergebnisse Landtagswahl in Niedersachsen 2013.
Wahlergebnisse  aller Wahkreise in Niedersachsen.
Klicken sie dazu auf diesen Link "WAHLERGEBNISSE"
Es scheint für die Programmierer sehr schwer zu sein den Namen unserer Partei richtig darzustellen. (Wo ist nur das Partei- Logo geblieben?)

21.01.13
Niederschmetterndes Wahlergebniss für Bündnis 21/RRP

Auf dem Stimmzettel wurde der Parteinamen "Bündnis 21/RRP" auch nicht gedruckt. Kein Wunder, dass eine rechtsradikale Partei eher gewählt wird, anstatt einer inhaltlich ehrlichen und sozial orientierten Bürgerpartei (ohne Namen).
Der Direktkandidat Gerald Lukas aus dem Wahlkreis 58 findet, dass er und seine Partei stark benachteiligt wurden und wird deshalb die Landtagswahl in Niedersachsen 2013 anfechten.

19.01.13
Wählen ohne Wahlbenachrichtigung.
Da meine Nachbarin und ich keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, habe ich eine Telefonumfrage bei meinen Bekannten im Landkreis Cuxhaven gestartet.
Dabei konnte ich feststellen, dass einigen Bürgern keine Wahlbenachrichti- gungen zugestellt wurden. Somit habe ich mich persönlich bei meiner Gemeinde erkundigt.
Meine Frage war: Was kann ich unternehmen um meine Stimme zur Landtagswahl abgeben zu können?
1. Möglichkeit: Nach Vorlage meines gültigen Personalausweises und einer Kontrolle ob ich überhaupt Wahlberechtigt bin, wurde mir vorgeschlagen gleich vor Ort meinen Stimmzettel anzukreuzen und in die dazu bereitgestellte Urne zu werfen.

2. Möglichkeit: Der Bürger ohne Wahlbenachrichtigung kann in dem für ihn zuständigen Wahllokal gehen, sofern es ihm bekannt ist (steht auf der nicht erhaltenen Wahlbenachrichtigung) durch Vorlage seines gültigen Personalausweis und bei gleichzeitiger Kontrolle ob diese Person auch als Stmmberechtigter dort in der Wahlliste eingetragen ist , erhält er dann seinen Stimmzettel.
Falls er dort nicht verzeichnet ist, gibt es keine Möglichkeit mehr am Sonntag den 20. Januar 2013 seine Stimme abgeben zu können.
Klaus Lukas


Siehe die Presseberichte unserer Kandidaten
in den Wahlkreisen 58 und 57 auf der linken Seite unserer Homepage "Landtagswahl 2013"

12.01.13
Hannoverische Allgemeine Zeitung.
Ein Zeitungs- und Videobericht über den Wahlkampf der Partei Bündnis 21/RRP in Lüneburg.
Klicke hier

08.01.13
Achtung: Soeben erfahre ich,
dass unser Nds. Landesvorsitzender und Listenkandidat 1 Dieter Müller von Bündnis 21/RRP in einem Fernsehinterview vom NDR "Hallo Niedersachsen" heute Dienstag den 8. 01.2013 um 19:30 Uhr zu sehen ist.

23.12.12
ZDF.de - Parteien zur Landtagswahl in Niedersachsen 2013 -
Klicke hier !

22.12.12
Stimmzettel mit Fehler bei der Landtagswahl in Niedersachsen 2013 !
Auf dem Wahlzettel für die Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar 2013 fehlt unter dem Listenplatz 6 der Name der Partei "Bündnis 21/RRP". Hier sind nur zwei helle Felder vorhanden. Lediglich die Kandidaten sind mit einem kleinen Schriftzug und ihrer Parteizugehörigkeit erkenntlich. Lese dazu den Bericht und klicke hier.

Kandidatencheck für den Landkreis Cuxhaven.
Erstellt von der Nordseezeitung. Klicke hier: KANDIDATENCHECK

20.12.12
Stellen Sie ihren Kandidaten eine Frage:
Klicke hier ABGEORDNETENWATCH 

17.12.12
Der Wahl-O-Mat ist aktiviert!
Ab heute können sich die Bürger über die zur Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar 2013 stehenden Parteien ihr eigenes Bild machen. Mit dem Programm des Wahl-O-Mat und Beantwortung der gestellten Fragen, hat man die Möglichkeit  herauszufinden, welche Partei mit der eigenen Übereinstimmung im Vergleich mit anderen Parteien zu mir paßt. Probieren sie es mal aus und klicken sie auf diesen Link WAHL-O-MAT

                                          Rückblick auf das Jahr 2012

12.12.12
Erdbeben in Niedersachsen
- Fernsehbericht von Radio Bremen
Fracking: Gasförderung in Niedersachsen gefährdet die Bürger. Klicke hier
Nicht nur Erbeben erzeugt die Erdgasförderung, sondern es gefährdet auch das Lagerstättenwasser (Trinkwasser)  mit dem Verbringen von Chemikalien in tiefen Erdschichten um das Gas aus den Gesteinsschichten zu lösen.

Gerald Lukas zum Sportler des Jahres gekürt.
Auf der grossen Sportgala in Cuxhaven wurde unser Kreisverbandsvorsitzender und Direktkandidat zur Landtagswahl Nds von der Jury für den 3. Platz zusammen mit dem erst 10 Jahre alten Tenniskollegen ausgezeichnet. Gerald Lukas ist mit seinen 68 Jahren norddeutscher Vizemeister im Tennis. Hier ein Video der Veranstaltung. Klicke hier!

19.11.12
Fraktion Repili in Bündnis 21 - Piraten umbenannt.
Durch den Austritt der Fraktionsmitglieder der Partei "Die Linke" und Eintritt in die Partei Bündnis 21/RRP hat die "Linke" keine Mitglieder mehr in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung. Somit musste der Fraktionsname geändert werden.

13.11.12
Ein grosser Zeitungsbericht über die Fraktion "Repili"
in der Nordseezeitung - Linke gehen in Rente -
Klicke hier!

10.11.12
Veränderungen in der Fraktion RePiLi.
Dazu gibt es einen Bericht in der "taz.de".
Klicke hier um den Bericht zu lesen!
Siehe auch die Leserkommentare in unterem Textfeld, klicke ins graue Feld um alle zu lesen!

07.11.12
Wir trauern um Uwe Gäthje.
Nach schwerer Krankheit verstarb in der Nacht vom 6. auf den 7. November, 6 Tage vor seinem 72 Geburtstag Uwe Gäthje. Er war bis zu seiner Krankheit  unser RRP Bundesvorsitzender in der zweiten Amtsperiode.
Uwe war auch langjähriger Landesvorsitzender von Bremen.
Wir Alle kannten Uwe als humorvollen Unterhalter, aber auch als Mann mit  Kampfgeist in Sachen Politik. Mit seinem persönlichen Einsatz und Kraft versuchte er die Ideen unserer Partei umzusetzen.
Wir seine Parteifreunde, werden ihn in steter Erinnerung behalten und bedauern seinen Tod zutiefst.


03.10.12
Auch unser Kreisverband Cuxhaven hat seinen Vorstand neu gewählt!

Nachdem unsere RRP KV- Verbandsgründerin und langjährige Vorsitzende Gerda Lösch das Amt als Kreisverbandsvorsitzende nicht mehr antreten wollte (Grund: Familieäre Überlastung) stellte sich als einziger Kandidat für dieses Amt Gerald Lukas aus Cuxhaven zu Verfügung und wurde einstimmig gewählt. Gerda Lösch nahm das Amt als stellvertretende Vorsitzende an.
Siehe dazu unter dem Buton "Vorstand" unsere neun gewählten Vorstandsmitglieder.

15.09.12
Der RRP Bundesvorstand wurde neu gewählt.
Es wurde nicht nur ein neuer Vorstand bei dem Bundesparteitag 2012 in Hannover gewählt.
Die Delegierten mussten auch über einen neuen Parteinamen abstimmen. Hier stimmte man mehrheitlich für den Namen "Bündnis21/RRP" Die überwiegende Zahl der Mitglieder sehen durch diese Namensänderung eine bessere Wahrnehmung unser Partei auch bei einer jüngeren Bevölkerungsgruppe.
Die jetzigen Vorstandsmitglieder finden sie auf der Homepage des Bundesverbandes.
Dr. Manfred Link wurde mehrheitlich als Vorsitzender gewählt. Marie-Luise Sasse wurde als 1. stellv. Vorsitzende gewählt. Frau Sasse ist Stadtverordnete in Bremerhaven in der Fraktion "Repili" und Mitglied in unserem Kreisverband Cuxhaven. Klicke hier

3.09.12
NDR Fernsehsendung "45Min."
 - Pension schlägt Rente -  Klicke hier zum LiveStream!

30.08.12
Repili wieder handlungsfähig.
Siehe den ergänzten Bericht vom 24.08.12              

24.08.12
Nur noch zwei Frauen halten die Stellung "Repili"
Nachdem der Geschätsführer der Fraktion Repili Mario Tants (Piraten-Partei) diese verließ, folgte nun auch der Vorsitzende dieser Fraktion Jörn Schwalbach (Die Linke). Beide legten auch ihr Mandat als Abgeordnete in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung nieder. Nun sind die beiden Frauen Marie-Luise Sasse (RRP Rentnerinnen u. Rentner Partei) und Rebecca Sarnow (Die Linke) in der Fraktion übrig. Aber nicht mehr lange, die Nachrücker sind schon in Sicht. Von der Piraten-Partei wird Alexander Niedermeier 41 und von den Linken Franz Simmler (64) diese Lücke wieder füllen.

19.08.12
Städtetag macht Pferde scheu
Ein Bericht des Sonntagsjournal Bremerhaven über die Pferdesteuer.

Zu Wort kommt dabei auch der stellv. Vorsitzende des RRP Landesverbandes Niedersachsen Klaus Lukas. Klicke hier

17.08.12
Mario Tants verlässt die Fraktion RePiLi
Bericht der Nordseezeitung vom 17.08.12  Klicke hier

16.08.12
Fraktion RePiLi
Mario Tants Piratenchef aus Bremerhaven und Geschäftsführer der Fraktion REPILI legt sein Mandat als Abgeordneter der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung nieder!  Klicke hier

14.08.12
Diskussion um Pferdesteuer in Niedersachsen.
Klicke hier

Unsere Meinung:
Steuerliche Gleichbehandlung von Hund und Pferd
oder Abschaffung der Hundesteuer!

Eine Steuer von 750 Euro pro Pferd finden wir aber überhöht ca. 120 bis 180 Euro sind hier als angemessen zu betrachten.
Siehe dazu unser Programm zur Kommunalwahl 2011. Klicke hier

Ihre persönliche Meinung ist uns wichtig. Schreiben sie uns "Ihre Meinung"

19.07.12
RRP gründete Ortsverband in Neuhaus a.d. Oste.
Damit hat der RRP- Kreisverband Cuxhaven seinen ersten Ortsverband.
Näheres finden sie links unter dem Button für den Ortsverband "Neuhaus/Oste"

17.07.12
verarmt - verstorben - verscharrt
Der Sozialabbau nimmt in Deutschland immer schrecklichere Formen an.
Siehe dazu den Film vom WDR. Hier der Link

13.07.12
RRP-Vorstand Uwe Gäthje zurückgetreten.
Uwe Gäthje RRP Bundesvorsitzender und Landesvorsitzender von Bremen ist von seinen Ämtern wegen einer Erkrankung zurückgetreten. Den RRP Bundesvorsitz hat nun Dr. Manfred Link aus Gersthofen (Bayern) kommissarisch übernommen.

30.06.12
RRP Landesvorstand in Niedersachsen neu gewählt.
Im Rhythmus der abgelaufenen Amtsperiode wurde am Sonnabend den 30. Juli 2012 von den anwesenden und in Vollmacht vertretenden Mitgliedern ein neuer Vorstand gewählt. Als einziger Kandidat für den Landesvorsitzenden wurde Dieter Müller einstimmig gewählt.
Der bis dahin amtierende Vorsitzende Bernd Wald trat zur Wahl nicht mehr an, da er politisch in der Kommunalpolitik seines Landkreises stark involviert ist.
Weitere gewählte Vorstandsmitglieder:
1. stellv. Vorsitzender: Wolfgang Brammer aus Bad Bevensen.
2. stellv. Vorsitzender: Klaus Lukas aus 21789 Wingst, KV Cuxhaven
3. stellv. Vorsitzender: Uwe Heins aus 21785 Kehdingbruch, KV Cuxhaven
Beisitzerin: Manuela Heins aus Neuhaus/Oste, KV Cuxhaven
Beisitzerin: Edith Rieckhoff aus 21435 Stelle, KV Harburg
Beisitzer: Jörn Thießen aus 21335 Lüneburg, KV Lüneburg
Schatzmeister: Horst Gilles
stellv. Schatzmeister: Jürgen Zimmermann


28./29.04.12
Parteitag der Piraten in Neumünster - LIVESTREAM nicht mehr aktiv
Ergebniss der Vorstandswahl der Piratenpartei:
Neuer    Vorsitzender: Bernd Schlömer
1. stellv. Vorsitzender: Sebastian Nerz 
Von den AG Senioren (RRP) habe ich in diesen zwei Tagen bei dem Bundesparteitag der Piraten nicht ein Wort gehört, oder einer der mir bekannten Personen gesehen.

Von den erwarteten 3000 Personen waren ca. 1500 Personen in der grossen Halle in Neumünster anwesend. Immerhin hat dieser Bundesparteitag den Piraten über 120.000 Euro gekostet. Deshalb sah man sich auch gezwungen den Mitgliedsbeitrag von 36 Euro auf 48 Euro zu erhöhen. Bei dem jetzigen Stand von 28.600 Mitgliedern bringt das auch schon was. Dazu die schon bewilligte Parteifinanzierung von 578.000 Euro sollten doch reichen. Mit  dem kometenhaften Aufstieg der Partei sind die Kosten aber ebenso nach oben geschossen.
KLu 

16.04.12
Rentner vs. Pensionäre - Fernsehdokumentation vom rbb Berlin
Als Gesprächsparter für die Rentner ist Frau Ursula Biermann aus Berlin, ehemaliges Mitglied der RRP. Klicke hier

22.03.12
Ein Bericht über den RRP-Bundesparteitag in Fulda am 17. u. 18. März 2012 ist hier eingestellt worden. Siehe im linken Inhaltsfeld den Buton und klicke ihn an.
Ein Video über die gesamte Rede unseres eingelandenen Gastes, dem Bundesvorsitzenden der Piraten-Partei Sebastian Nerz kann man sich ebenfalls ansehen.

22.03.12
Nachwahl im RRP-Bundesvorstand.
Am 17. März 2012 wurde für zurück getretene Vorstandsmitglieder drei ergänzende Mitglieder in den Bundesvorstand gewählt. Als 3. stellvertretende Vorsitzende wurde Dagmar Ludwig aus NRW, als 2. Beisitzer Manfred Tessin aus Berlin und als 3. Beisitzer Uwe Heins aus Nds. gewählt. 
Klicke hier

23.02.12 - ARD-Sendung "PANORAMA"
Altes Rentensystem: Wer sind die Verlierer?
Klicke hier
Bitte geben Sie auf der Seite von Panorama (rechts) Ihre Meinung zu diesem Thema ab!

23..02.12
Bürgerschaft im Land Bremen stimmte mit Mehrheit zur Befürwortung einer Waffensteuer.  Artikel in der Nordseezeitung und den anschiessenden Kommentaren. klicke hier - Siehe auch die Eingabe vom 18.01.12

06.02.12  - NDR-Sendung "45Min"
Die Hartz IV-Fabrik
Wie man mit Langzeitarbeitslosen gutes Geld verdient, zeigt dieses 44 minütige Video des NDR 3. Klicke hier

01.02.12
Die grauen PC-Freaks.
Die Niederelbe-Zeitung berichtet in der heutigen Ausgabe über Senioren in Facebook. Unter Anderen auch über die Mitglieder der RRP Rentnerinnen und Rentner Partei, die hier ebenfalls sehr aktiv sind. Siehe den Link zum Artikel. Klicke hier

01.02.12
Von Heizpilzen bis zu Katzenkastrationen so der Titel in der Nordseezeitung für die unten angezeigte Stadtverordnetenversammlung in Bremerhaven und die REPILI wird sich dazu äussern. Artikel in der Nordseezeitung.

19.01.12 - Markus Lanz im ZDF
Rentner mit Niedrigstrente spendete 20.000 Euro der Piratenpartei!
Als Gast in dieser ZDF-Talkrunde war u.a. auch der Revolutionär der 68er Jahre Rainer Langhans. Auf die Frage des Moderators Markus Lanz, wovon er zur Zeit lebe? Teilte Langhans den Zuschauern mit, dass er monatlich eine Rente von 200 Euro bekomme und er hauptsächlich seinen Lebensunterhalt von seinen Fernsehauftritten bestreite. Von seiner 60.000 Euro Gage, die er als Mitwirkender 2011 im Dschungelkamp erhielt, habe er 20.000 Euro der Piraten-Partei gespendet, um dass im Parteiprogramm der "Piraten" geforderte "Bedingungslose Grundeinkommen" fördernd zu propagandieren. klicke hier

18.01.12
SPD möchte Waffensteuer in Bremen einführen.
Sie Link zur Bildzeitung. Klicke hier

ARD 09.01.12
Das Erste sendete unter dem Titel "Das Riester-Delemma" Die Bilanz einer Jahrhundertreform, aufklärender Fernsehbeitrag. Wer diesen nicht gesehen hat,  klicke auf diesen Link. 

21.12.11
Chaos - Pfändungsschutzkonto ab 2012
Ab 2012 bleibt Schuldnern zur Absicherung nur noch ein Pfändungsschutzkonto.

Es war der richtige Weg, die Einführung eines Pfändungsschutzkontos. Doch der Ärger und die Fehler des im Jahre 2010 vom Justizministerium eingeführten P-Konto reißen nicht ab. Bei Banken und Sparkassen herrschen Uneinigkeiten bei Bescheinigungen und Nachweisen die zu Führung eines P-Konto berechtigen.

Ab Januar 2012 ist kein Pfändungsschutz mehr möglich. Es ist schrecklich sich vorzustellen, was passiert wenn kein Pfändungsschutz mehr für einen Schuldner besteht, der seinen Pfändungsfreibetrag aber für sich und seine Familie zum Leben (Überleben) benötigt.
Siehe vollständigen Bericht zum P-Konto

                                                 Rückblick auf  das Jahr 2011

14.12.11
Nach 11 Tagen im Amt 48.000 Euro.
Der Berliner Justizsenator Braun musste wegen einer Notar-Affäre sein Amt bereits nach 11 Tagen wieder aufgeben. Für diesen Einsatz erhielt er ein Übergangsgeld in Höhe von 48.000 Euro. Da kann ich nur sagen: Einfach Toll!

8.12.11
ARD Anne Wiill - Malochen bis 67 und dann arm - ist das sozial?
Das war Thema der Fernseh-Talkrunde von Mittwoch den 7. Dezember im "Ersten Fernsehprogramm" der ARD. Es war hochinteressant feststellen zu können, dass unser Parteiprogramm der Mindesrente von 1000 Euro von einigen der Gäste beführwortet wurde.
Seht euch einfach die Sendung noch einmal an! 
Hier der Livestream "klicke hier"

17.11.11
Büroeröffnung der Bremerhavener Fraktion REPILI.
Nach fünfmonatiger Zusammenarbeit, konnten nun die in der Bürgerschaftswahl im Mai 2011 gewählten Stadtverordneten der Fraktion  "Repili" ihre ca. 90 qm grossen Büroräume in der Dionysiusstrasse 87, 27576 Bremerhaven eröffnen.
Klicke auf weiter um den Bericht und Fotos zu sehen.

Alles zur Kommunalwahl am 11. Sept. 2011 im Landkreis Cuxhaven
Siehe im linken Feld unter "Wahlen mit RRP Beteiligung"
oder klicke hier.

22.09.11
Das Chaos bei der Kommunalwahl im Landkreis Cuxhaven nimmt kein Ende.
Zur öffentlichen Sitzung des Wahlausschusses am Donnerstag den 22. September 2011 hat Klaus Lukas, Vertrauensperson und Kandidat der RRP, als Zuhörer im Cuxhavener Rathaus teilgenommen.
Das siebenköpfige Gremium unter Leitung des Oberbürgermeisters Arno Stabbert hatte festzustellen, ob die Kommunalwahl ordnungsgemäß durchgeführt wurde.
Dazu wurden alle Wahlen einzeln abgehandelt.
Hierbei wurde festgestellt, dass im Ortsteil Altenbruch (Wahlbezirk 40) keine ordnungsgemäße Ortswahl stattgefunden hat.

Darauf brauchte Herr Stabbert dringend einen Schluck Wasser (Aussage eines anwesenden Zeitungsredaktuers). Man entschied sich nach einer Abstimmung alles so zu lassen wie es ist, da sich soviel doch nichts mehr ändern würde. Dazu schrieb die Zeitung: Eine Wahlwiederholung soll am 3. November erfolgen. - Allerdings ist dann Herr Stabbert nicht mehr im Amt ((Seine Amtszeit endet am 31. Oktober 2011)

Und noch ein starkes Stück.
Unser RRP Kandidat stellte nach diesem Debakel dem Oberbürgermeister und Wahlleiter die Frage, warum die RRP in seinen Ausführungen zur Wahl und in den von den Zeitungen und im Internet veröffentlichten Parteidiagrammen nicht erwähnt und dargestellt wurde.
Hier seine wörtliche Antwort: Herr Lukas, sie sind mir bekannt. Aber eine Rentnerinnen und Rentner Partei hat in unserem Landkreis Cuxhaven an der Kommunalwahl nicht teilgenommen.
Das verschlug unserem Parteimitglied Klaus Lukas fast den Atem. Auch das Gremium war sich nun nicht mehr sicher, lediglich zwei Damen aus dem Wahlgremium und die neben Herrn Lukas sitzende Kreisangestellte (Wahlen) Frau Jäger belehrten jetzt den Oberbürgermeister (Wahlleiter) eines Besseren.
Noch am gleichen Tag wurden die Wahldiagramme ins Internet gestellt. Für die Bürger, Wähler und Zeitungsleser aber 11 Tage zu spät.
KLu

15.09.11
Die RRP fühlt sich bei der Kommunalwahl benachteiligt.
Das Problem beginnt mit der Vorstellung des RRP-Wahlprogramms in den Zeitungen der jeweiligen Wahlbereiche.
Während die Stadtzeitungen Cuxhaven mit den Cuxhavener Nachrichten und dem Cux-Kurier das Wahlprogramm der RRP (Rentnerinnen und Rentner Partei) veröffentlichte, so auch die Bremerhavener Nordseezeitung und das Sonntags-Journal. Wofür wir uns auch rechtherzlich bedanken.

Jedoch die Zeitungen des Landgebietes in dem die RRP mit ihrem Kandidaten Klaus Lukas kandidierte, keine Silbe noch ein Parteiprogramm veröffentlicht wurde, obwohl es der Niederelbe-Zeitung, dem Hadeler-Kurier und der Elbe-Weser-Aktuell vorlag.

Nach Artikel 5 des Grundgesetzes haben die Zeitungen dem Bürger gegenüber eine gleichberechtigte Informationspflicht, besonders bei Wahlen.
Diese wurde hier aber, aus welchem Gründen auch immer nicht gemacht..
Daraufhin hat der Kandidat am 22.09,11 einen Leserbrief bei der NEZ  abgegeben, dieser ist aber bisher noch nicht veröffentlicht worden.
Problem 2  .
Bei den von den Kommunen veröffentlichten Balkendiagrammen, ist die RRP  vergessen oder bewust herausgelassen worden. Demokratisch kann man dieses Verhalten  nicht  nennen. Über diese Wahl im Landkreis Cuxhaven gilt es sich Gedanken zu machen.
Hier ein Link zu den Balkendiagrammen und den Wahlergebnissen. Klicke hier  

13.09.11 Wahldebakel in Cuxhaven.
274 Briefwähler für den Wahlkreis II deren Wahlzettel sich noch in einem Karton im Rathaus befanden wurden einfach vergessen. Das NDR Fernsehen berichtete darüber.

12.09.11
Wahlergebniss der RRP im Landkreis Cuxhaven.
Gesamt wurden 1260 Stimmen für die RRP und die Kandidaten abgegeben. Das höchste Ergebnis wurde im Wahlkreis II Cuxhaven mit dem Kandidat Gerald Lukas bei 512 Stimmen erzielt. Ein Sitz im Kreistag ist damit aber nicht erreicht worden. 
Erfolge konnte die RRP mit gesamt 5 Sitzen in Uelzen, Bad Bevensen, Laatzen und Bardowick erzielen.

30.08.2011 - CN / Cuxhavener Nachrichten:
Entspurt im Wahlkampf beginnt auch für die RRP.  
Zum Artikel, klicke hier

01.09.2011
Das fängt ja gut an!
Auf einem Flyer für richtiges Wählen der Landeswahlleitung Hannover: Fünf Parteilogo`s sind dort aufgeführt und klein darunter steht  "Kleine Parteien, oder Personen die keiner Partei angehören, haben wir weggelassen. Machmal kann man sie nur in einem Ort wählen".
Das nennt man in Nierdersachsen Demokratie.
Klicke hier

24.08.2011
RRP protestierte im Berliner Ministerium
zum Zeitungsartikel klicke hier

P-Konto - Freibetrag wurde erhöht.
Seit dem 1. Juli 2011 ist der Freibetrag (nicht pfändbarer Betrag) beim Pfändungsschutzkonto auf monatlich 1028,98 Euro erhöht worden.
Siehe Artikel P-Konto im linken Feld.

Rentenerhöhung von 0,99 % = Rentenkürzung von 2%
Die Rentenerhöhung von 0,99%  vom Juli 2011 ist im Vergleich mit der in diesem Jahr zu erwartenden Inflationsrate von ca. 3% ein Rentenwertverlust von 2%. - Dazu kommen noch die Erhöhungen der Krankenkassenbeiträge -
Diese Abwärtsspirale wird sich weiter fortsetzen.
Nur den Mitgliedern der RRP scheint dies Sorge zu bereiten, nicht aber den zukünftigen Rentnern noch den 20 Millionen schlafenden Rentenbeziehern. Die RRP fordert in ihrem Programm einen jährlich anzupassenden Inflationsausgleich.

RRP, Piratenpartei und Linke bilden eine Fraktion zur Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung.
Die Mandatsträgerin der RRP ist Frau Marie-Luise Sasse
Siehe dazu einen Link zur Piratenpartei
Weitere Informationen und Zeitungsberichte im linken hellblauen Feld unter
"Wahlen mit RRP-Beteiligung"

RRP nimmt an der Bremer-Bürgerschaftswahl am 22. Mai 2011 teil.
Die Rentnerinnen und Rentnerpartei hat ihre Zulassung zur Wahl der Bremischen Bürgerschaft erhalten und kann nun mit dem Wahlkampf beginnen. Siehe dazu einen Fernsehlink vom 8. April 2011 von Radio Bremen. Der Fernsehbertrag existiert nicht mehr!

Die Katastrophe von Japan 11. März 2011
Eine Botschaft die uns zum Nachdenken bewegen sollte.
Mit Naturkatastrophen muss der Mensch leben.
Vermeidbar sind Katastrophen die zum Zwecke des Kommerz und der Gewinnsucht mit einer nicht zu beherschenden Technik von Menschen fossiert werden.

Super E10 - Keine Lebensmittel in den Tank unserer Autos.
Wir von der RRP finden es aus ökologischer Sicht unverantwortlich und sagen "Nein Danke"

Altersgrundsicherung - Entlastung der Kommunen.
Die Bundesregierung beschloss in ihren Sitzungen der vorangegangenen Hartz IV-Reform vom Februar 2011. Der Bund übernimmt ab 2012 in drei Schritten die Kosten der Grundsicherung im Alter (Altersgrundsicherung). Damit werden die Kommunen entlastet. Meinung der RRP: Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung.   
Durch die leeren Kassen der Kommunen kam es immer wieder vor, dass die gesetzlichen Rechte zur Grundsicherung nicht im vollen Umfang gewährt, oder sogar ganz abgewiesen wurden.   

Hartz IV Regelsatzberechnung (21. Februar 2011)
Nach monatlichen Berechnungen Oktober 2010 bis Februar 2011 und nächtlichen Überstunden mit hunderten von Fachleuten ist man nun zur Einigkeit bereit, der Hartz IV Regelsatz wird um monatlich 5 Euro von 359 auf 364 Euro erhöht. Das hatte man allerdings auch schon im Oktober 2010 ausgerechnet. Es wird die 4,7 Millionen ALG II - Bezieher jetzt aber freuen? Ob sich allerdings mit dieser ca. 1,4 % Erhöhung auch die Inflation von 2,3 % ausgleichen lässt. Die Regierung hat in weiser Voraussicht schon an das Jahr 2012 gedacht und vorsorglich auf eine weitere Erhöhung des Regelsatzes von drei Euro hingewiesen. Anmerkung: Nach dem Gesetz muss der Regelsatz jedes Jahr neu berechnet werden. 

Die Idee der Stadtväter von Otterndorf an Geld zu kommen.
Nach dem Rauchverbot in der Kneipe, nun noch das Glas Bier im Stehen? Jedenfalls kann es in der Kleinstadt Otterndorf im Landkreis Cuxhaven so kommen. Denn die Stadtväter möchten jetzt jeden Gastronom mit einer Stuhlsteuer von 20 Euro belegen. Das wird vermutlich zu einer Verknappung von Sitzgelegenheiten führen. Eingeführt werden soll die Steuer dann 2012.
Idee von KL: Wie sieht es mit einer Pferdesteuer aus, es gibt genug davon auf dem Lande, und betrifft weder Arme noch die Wirtschaft?        Fernseh-Link

Gehört der Islam zu Deutschland? F-Sendung vom 12.10.10 von Sandra Maischberger.
Gast: Alice Schwarzer zitiert aus ihrem neuen Buch "Die große Verschleierung" Das islamische Kopftuch ist die Flagge des Islamismus.
Gast: Hans-Christian Ströbele (Die Grünen) möchte einen muslemischen Feiertag in Deutschland einführen.

Peter Scholl-Latour: Wir sind mitten im Kampf der Kulturen. Damit bestätigte er das Thema der Maischberger F-Sendung vom 21.09.10 "Kapituliert Deutschland vor dem Islam"

Die DKV-Beiträge steigen durch die Kosten der Pharmaindustrie.
2009 hatte die DKV noch 1,8 Milliarden Überschuß.

Krankenkassen-Beitragserhöhung: Nur bei den Arbeitsnehmern und Rentnern erhöht sich der Beitrag von jetzt 14,9% auf 15,5% -
Der Arbeitgeberanteil wird eingefroren.

Jens Spahn Gesundheitpolitischer Sprecher der CDU sagt: Die Gesellschaft wird immer Älter und das kostet Geld. Im Widerspruch steht die Aussage: Die Alten von Heute sind so agil, dass das Renteneintrittsalter auf 70 Jahre erhöht werden kann.

Prof. Dr.Dr. Karl Lauterbach SPD fordert eine Bürgerversicherung für Alle. Der Professor für Gesundheitsökonomie hat damit recht und die RRP schließt sich ihm an.

Eine grössere Gruppe RRP Mitglieder  protestierte am 22. August 2010 in Berlin beim Gesundheitsminister Philip Rösler Der Bundesvorsitzende der RRP Uwe Gäthje übergab dem Minister persönlich die ca. 13.000 gesammelten Unterschriften gegen die Zusatzbeiträge in der gesetzlichen Krankenkasse. Bericht lesen,

Erdöl in Milliarden von Jahren entstanden und in 100 Jahren verfeuert. Erdöl reich nur noch höchstens für 15 Jahre. Wir sollten uns auf eine große Ölkriese vorbereiten. Ein Ressourcenkrieg kann ausbrechen.

Das größte Ölfeld in Deutschland, befindet sich bei Cuxhaven in der Mittelplate (Nordsee)

Aktualisiert am:22.05.2014.